Kunstfreiheit und Elitenverfall

Wie das Warten auf die AfD Deutschland schon längst verändert hat

Richard Oelze, Erwartung, 1935-36

I.

Es wird gefährlich für eine Gesellschaft, wenn sich eine gewisse Ungenauigkeit oder prä-autoritäre Wurstigkeit einstellt, was wichtige Grundfragen betrifft, die sehr genau und wenig wurstig geregelt sind – etwa die Pressefreiheit, die Kunstfreiheit und natürlich die Menschenrechte.

Besonders gefährlich wird es, wenn die Personen, die diese Ungenauigkeit in den Diskurs bringen, an herausgehobener Stellung operieren, zum Beispiel als Chefredakteur, Feuilletonist oder ZDF-Intendant – die bereit sind, diese Grundrechte relativ leichthändig aufzugeben.

Die Spannung entsteht dann nicht von außen, die Spannung entsteht von innen, aus den Institutionen heraus, die die Gesellschaft eigentlich tragen sollten – der systemische Widerstand, der sich millionenfach als Unterstützung der AfD zeigt, trifft dann auf ein System in Auflösung.

Denn zu einem Gesellschaftsbild im Verfall formt sich all das, wenn das gemeinschaftliche Verständnis dafür aufgegeben wird, was wichtig und schützenswert ist an einer Ordnung, die auf Genauigkeit beruht wie die Demokratie.

Dann wird es einfach für die Gegner dieser Ordnung, die sich selbst ihrer Prinzipien und Prämissen entledigt, die sie zu verteidigen vorgibt.

II.

Die Geschichte der Deutschen und ihrer Demokratie ist eine relativ kurze. Sie ist geprägt von Widersprüchen, von Erfolgen und von Misserfolgen, von Widerstand und Wurstigkeit.

Gerade kann man an medial herausgehobener Stelle recherchieren, wie sich die eigenen Vorfahren verhalten haben, als die erste deutsche Demokratie zerstört wurde.

Auf den Webseiten von „Zeit“, „Spiegel“ und „Süddeutscher Zeitung“ gibt es eine Suchmaske, die beharrlich prominent platziert wird und die Möglichkeit bietet, in den Akten, die im Archiv in Washington gelagert wurden, nach der Mitgliedschaft von Verwandten in der NSDAP zu suchen.

Symbolisch wird dieser Akt, wenn sich gleichzeitig eine Partei wie die AfD anschickt, die Macht zu übernehmen und wesentliche Grundrechte abzuschaffen, die Grundlage dieser Demokratie sind, die den Deutschen von den Siegermächten des Zweiten Weltkrieges gegeben wurde und die sie sich verdienen mussten, verdient haben.

Es zeigt sich nun, in der Gegenwart, nicht in der Vergangenheit, ob die Deutschen auch in der Lage sind, diese Demokratie zu bewahren und zu behalten.

III.

Unklar ist dabei weitgehend, wie das geschehen soll.

Alles in allem wirkt es so, als würden die wesentlichen politischen Akteure gerade beweisen wollen, wie sehr die Demokratie eben wirklich nicht in der Lage ist, die Bedingungen zu sichern, unter denen sie nur existieren kann.

Die Regierung jedenfalls macht das Gegenteil dessen, was die Ökonomin Isabella Weber „anti-faschistisch Wirtschaftspolitik“ nennt, was im Umkehrschluss nicht heißt, dass Lars Klingbeil oder Katharina Reiche faschistische Wirtschaftspolitik machen.

Die meisten Medien wiederum sind gefangen in der selbst geschneiderten Zwangsjacke einer Objektivität, die nie objektiv war, und zeigen sich unfähig, eine sichtbare, spürbare, überzeugende Rolle im Versuch zu übernehmen, die Freiheit, die ihre eigene Existenzgrundlage ist, zu bewahren.

Teile der Wirtschaft sind schon übergelaufen oder werden es tun, wenn es opportun erscheint, obwohl sie eigentlich wissen, dass es für das, was die sonst Standort nennen, nicht besonders gut ist, wenn eine Partei, die nicht mal einen reaktionären Keynesianismus im Programm hat, stumpfe Triumphe feiert.

Aber die AfD steigt in den Umfragen weiter und liegt im Bund vorne. Sie kann eventuell im September in Sachsen-Anhalt den ersten Ministerpräsidenten stellen und damit wesentliche Grundrechte aushebeln und die gesamte politische Architektur der Bundesrepublik verändern.

Für gesamtgesellschaftliches oder parteipolitisches Achselzucken ist es also eigentlich zu spät. Aber die Schwäche einer Ordnung oder derjenigen, die sie tragen, zeigt sich eben in diesen Momenten zwischen Hoffnung und Heuchelei, wenn man klar benennen muss, auf welcher Seite man steht.

IV.

Ein Teil des Problems besteht darin, dass offensichtlicher Opportunismus längst Teile etwa des journalistischen Establishments ergriffen hat und dass sich weit rechts, wo es viel zu holen gibt, mediale Strukturen oder Startups formiert haben, für die die Demokratie nur dann ein Wert ist, wenn sie ins eigene Business-Modell passt.

Zurzeit jedenfalls lässt sich Geld sehr gut mit Eliten-Ekel und Systemverdruss verdienen, und so machen sie das eben, von Julian Reichelt bis Ulf Poschardt, lauter gekränkte, gedemütigte Ex-Chefredakteure, die ihren Rauswurf durch eine gewisse Form von ungehemmterer Autoaggression kompensieren müssen.

Aber auch sonst bröselt es bedenklich. Selbst eine Petitesse wie ein Talkmaster, der mit der ihm eigenen Stiernackigkeit darüber räsoniert, dass Zensur schon okay ist, wenn sie durch authentische Antipathie gedeckt wird, bekommt da eine Relevanz – besonders dann, wenn sich dieser Man-wird-doch-noch-sagen-dürfen-Dimpfel als gerade bestellter Jury-Chef eigentlich gegen den zensurfreudigen deutschen Kulturminister stellen müsste.

Es sind diese kleinen Niederlagen, die sich schließlich summieren. Demokratien sterben langsam, sie werden von außen attackiert und von innen ausgehöhlt. Das zeigt sich, wenn man duldet oder fördert, dass Migranten ertrinken, das zeigt sich, wenn man Zensur gegen jüdische Künstlerinnen und Künstler hinnimmt und Polizeigewalt gegen pro-palästinensische Demonstranten.

Freiheit ist – wie Demokratie – ein Mittel, kein Ziel. Man muss sie üben, man muss sie praktizieren, man kann sie nicht einseitig einsetzen, weil sie dann ihren universellen Anspruch verliert, ohne den sie nicht plausibel ist als Grundlage einer freien Gesellschaft.

Deprimierend und bezeichnend ist dabei das Eliten-Spektakel derjenigen, die seit Jahren posaunierend durch die Republik laufen und den Begriff der Freiheit eigentlich schon dadurch hinreichend diskreditiert haben, dass sie ihn nur einsetzen, wenn es etwas zu spalten, zu gewinnen, zu posten gibt.

Die Xerei von Springer-Leuten und anderen ideologischen Trittbrettfahrern zu den Protesten gegen den AfD-Parteitag war so ein Beispiel – ein einzelner Akt der Aggression gegen einen Journalisten wurde skandalisiert, die Polizeigewalt gegen Protestierende wurde ignoriert und normalisiert.

Und weil Dummheit eben trickle down ist, wurde dann auch der Rapper Danger Dan vom „Spiegel“ nach diesem Vorfall befragt.

V.

Womit wir beim aktuellen Aufreger wären im deutschen Laienspiel der Verteidigung der Demokratie. Danger Dan, der bekannt wurde als antifaschistischer Künstler, hat ein Lied geschrieben, in dem es um Antifaschismus geht – eine sehr genau Anleitung, wie Widerstand organisiert werden kann, praktisch, handgreiflich, von der Kunstfreiheit gedeckt.

Denn es ist etwas anderes, ob ein Kabarettist, wie gerade geschehen, bei einer politischen Veranstaltung auftritt und sich jemanden wie den Hitler-Attentäter Stauffenberg wünscht, damit die ganze Merkel-Merz-Mischpoke ein für alle Mal erledigt wäre – oder ob ein Lied mit den Mitteln von Ironie und Affirmation und all dem anderen, was Kunst zur Kunst macht, dieser Gegenwart eine Frage stellt:

Macht ihr genug? Macht ihr schon alles? Was seid ihr bereit zu tun?

Die ZDF-Sendung „Die Anstalt“ wollte den Song präsentieren, unterstützen wollte Danger Dan dabei der Pianist Igor Levit – aber dem ZDF-Intendanten, der den historisch eher ungünstigen Namen Himmler trägt, fiel sehr spät auf, dass in dem Song das Thema von Gewalt benannt wurde, weshalb er kurzentschlossen zum Zensor wurde und den Auftritt absagte.

Nun würde man denken, dass bei einem solchen Vorgang eigentlich sehr klar ist, um was es hier geht: Um die Freiheit von Kunst und die Meinungsfreiheit einerseits und um die Verteidigung derselben andererseits. Aber in der neo-reaktionären Drift unserer Tage ist die Sache nicht so einfach.

In der „Jüdischen Allgemeinen“ gab sich der Chefredakteur erst gar nicht die Mühe, die Frage von Eingriffen ins Programm im ZDF oder gar das lästige Argument der Kunstfreiheit zu verhandeln, das seine etwas im Auto-Complete-Modus geschriebene Staatsverteidigung nur gestört hätte. Für ihn scheint klar: Der Feind steht links, selbst wenn er sich gegen Menschen wendet, die von herzlich wenig Liebe zum jüdischen Volk getrieben sind.

Auch in der „Süddeutschen Zeitung“ interessierte den Feuilletonisten die grundsätzliche Frage wenig, was es bedeutet, wenn so ein massiver Freiheitseingriff hingenommen wird – ironischer- oder nicht-ironischerweise tat er das im Ton eines autoritären Oberlehrers und schrieb ernsthaft, Danger Dan habe das „Thema verfehlt“: Das alles vor allem basierend auf seiner sehr persönlichen, dafür aber um so allgemeingültigeren Interpretation, wie die Weimarer Republik an die Nazis fiel.

Dünkel trifft auf Dimpfel, könnte man sagen, was eine andere, kurze Zusammenfassung des Endes von Weimar wäre. Die Gewalt wiederum, von der Danger Dan singt, wird gar nicht erst in ihrer Natur oder Stoßrichtung analysiert, sie wird wie ein historisches Substrat behandelt – dabei geht es in dem Song „Keine Angst“ explizit um die defensive und leider im Deutschland 2026 (und auch davor) sehr notwendige Gewalt als Selbstschutz.

Auch die schlampige Text-Exegese ist Zeichen einer verschluderten Öffentlichkeit, die sich nach Prinzipien orientiert, die eindeutig nicht für diese Zeit gemacht sind, und nach einer Logik fungiert, die eigene Befindlichkeiten über historische Notwendigkeiten stellt

Ich weiß nicht, ob eine Gesellschaft erst gedanklich schwach wird und dann moralisch; oder ob es umgekehrt ist.

Ich sehe aber gerade: Wenn eine Gesellschaft kippt, dann kippt sie nicht an den Rändern, sie kippt aus der Mitte heraus.

Ich sehe eine Elite im Verweigerungsmodus, ich sehe ein Land der Realitätsverweigerung.

Symbolisch lässt sich das alles dann leicht und doch mit großem grundgesetzlichem Schaden am Beispiel eines gefährlichen Liedes verhandeln.

Aber was fehlt, sind die Vorschläge, wie die Machtübernahme durch die AfD verhindert werden kann, außer der rachitischen Beschwörung des Rechtsstaates, der es schon richten werde.

Das Problem bei all dem habe ich schon öfter bemerkt: Viele Menschen, besonders in diesem Land, nehmen die Dinge gleichzeitig zu ernst und nicht ernst genug.

Im Fall von „Keine Angst“ bedeutet das: Das Lied ist keine Anleitung zur Gewalt, die massenhaft und demokratiestürzend über dieses Land hereinbricht – es ist eine Reflexion über eine Möglichkeit, auf die Gewalt von Rechtsextremen zu reagieren, die legitimiert wird, wenn die AfD regiert.

Leider, so scheint es, haben die Deutschen mit den vielen Juden auch die Fähigkeit gemordet, in Widersprüchen zu denken, die Fähigkeit zur Polyphonie, die Fähigkeit von vier bis fünfdimensionalem Schach.

Und so driftet diese Gesellschaft im Energiesparmodus dem eigenen Untergang entgegen.

Start worrying, details to follow.